«Justitias Blog»
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Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bei veralteten Bauzonenplänen, die eine Übergrösse gegenüber dem Planungshorizont von 15 Jahren aufweisen,...
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Alterswohnungen sind ohne Sicherung des öffentlichen Zwecks in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen nicht zonenkonform.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung geht in der Regel der rechtsgleichen Rechtsanwendung vor.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Im Rahmen der Nutzungsplanung werden verschiedene Nutzungszonen geschaffen.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Mangels valabler Standortoptionen ist der vorliegend von der Beschwerdeführerin gewählte Standort als der am besten geeignete Standort zu beurteilen.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Ob ein solcher Effekt tatsächlich besteht, erscheint zumindest wegen der generell steigenden Immobilienpreise...
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- By Dr. iur. Beat Ries
Dem Gemeinderat steht bei der Handhabung von Ästhetikvorschriften ein erheblicher Ermessensspielraum zu.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Will ein Erblasser einen unliebsamen Pflichtteilserben aus der Erbengemeinschaft ausschliessen, kann er diesem letztwillig die Erbenstellung entziehen und ihm den Pflichtteil als Vermächtnis zukommen lassen.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Allgemeine Ästhetikbestimmungen, die einzig ein Beeinträchtigungsverbot bzw. Eingliederungsgebot zum Inhalt haben, sind zwar relativ unbestimmt formuliert, doch ist ihre Vereinbarkeit mit dem Prinzip des Gesetzesvorbehalts zu Recht nie in Frage gestellt worden.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Bei der von den Beschwerdeführern ins Recht gelegten Beschränkung der Höhe auf maximal 508 m ü.M. gemäss Dienstbarkeitsvertrag handelt es sich um eine privatrechtliche Vereinbarung.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Bereits die Luftbildaufnahmen des AGIS und von Google Maps sowie die Strassenansicht von Google Street View lassen erkennen, dass die Terrainveränderungen auf der Parzelle x im Rahmen der Gartengestaltung zum Gebäude der heutigen Beschwerdeführenden vorgenommen wurden und nicht im Hinblick auf den umstrittenen Neubau der Beschwerdegegner.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Nach der Rechtsprechung zum bis zum 31. August 2011 geltenden, inhaltlich mit der geltenden Regelung grundsätzlich übereinstimmenden § 9 Abs. 6 ABauV, wird bei der Nutzungszifferübertragung im Sinne von § 34 Abs. 1 BauV nicht die anrechenbare Grundstücksfläche verschoben, sondern die Ausnützung, das heisst die realisierbaren (Brutto-)Geschossflächen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wurde gegen die Erteilung einer Baubewilligung Beschwerde erhoben und dann das Baugesuch zurückgezogen, stellt sich die Frage, wie die Verfahrens- und Parteikosten zu verlegen sind.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Nach der Rechtsprechung verwirkt der Anspruch der Behörde auf Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes einer Baute im Interesse der Rechtssicherheit grundsätzlich 30 Jahre nach dem Bauabschluss.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bauten und Anlagen, die den Gewässerraum beanspruchen, dürfen nur mit Zustimmung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt bewilligt werden (§ 63 Abs. 1 lit. c Baugesetz).
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Für die Beschlussfassung des Gemeinderates zu einem Gestaltungsplan sieht weder das Baugesetz noch das Verwaltungsrechtspflegegesetz eine Begründungspflicht vor.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bei der Ausnützungsziffer anrechenbar sind gemäss § 32 Abs. 2 Bauverordnung (BauV) alle dem Wohnen und alle dem Gewerbe dienenden oder hierfür verwendbaren Flächen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Befreiung von der Baubewilligungspflicht entbindet nicht von der Pflicht, die Vorschriften des materiellen Rechts einzuhalten.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Gemäss Bundesgerichtspraxis dürfen der einsprechenden Person die Kosten des Baueinspracheverfahrens resp. des Baueinwendungsverfahrens grundsätzlich nicht auferlegt werden.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Damit eine Partei ihr Replikrecht auch tatsächlich wahrnehmen kann, muss ihr die fragliche Eingabe vor Erlass des Urteils bzw. des Entscheids zugestellt werden.
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