
AKTUELLES AUS UNSERER PRAXIS
Ist an grösseren Gewässern die Übergangsfrist für die definitive Festsetzung des Gewässerraums (bis 2018) abgelaufen, besteht die Pflicht zum Erlass einer Planungszone (Art. 27 RPG).
Gemäss der Rechtsprechung gelten Informationen aus dem Internet grundsätzlich dann als notorische Tatschen, wenn ihnen aufgrund des Umstands, dass sie leicht zugänglich sind und aus verlässlichen...
Als Ohnehinkosten bezeichnet man diejenigen Kosten der Nachbesserung, die auch bei ursprünglich mangelfreier Herstellung des Werks entstanden und zulasten des Bestellers gegangen wären.
Gemäss angepasster ZPO (Art. 142 Abs. 1 bis ZPO) beginnt der Fristenlauf bei Zustellung einer Sendung an einem Samstag, an einem Sonntag oder an einem anerkannten Feiertag, erst am nächsten Werktag.
...ZU IHREM NUTZEN!