«Justitias Blog»
«Justitias Blog»
Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
In einem Waldfeststellungsverfahren ist einzig auf die tatsächlichen Verhältnisse, den bundesrechtlichen Waldbegriff und die durch kantonales Ausführungsrecht bestimmten Waldkriterien abzustellen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der vertragliche Auskunftsanspruch gegenüber der Bank geht gestützt auf den Grundsatz der Universalsukzession vom Erblasser auf die Erben über.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Gewässerraum gilt nicht als Fruchtfolgefläche. Für einen Verlust an Fruchtfolgeflächen ist nach den Vorgaben der Sachplanung des Bundes Ersatz zu leisten.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Verwalter einer Stockwerkeigentümergemeinschaft kann jederzeit durch Beschluss der Stockwerkeigentümerversammlung abberufen werden; vorbehalten bleiben allfällige Entschädigungsansprüche.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wird durch die Ausübung der Grunddienstbarkeit nur ein Teil des Grundstückes in Anspruch genommen, so kann der Eigentümer, wenn er ein Interesse nachweist und die Kosten übernimmt, die Verlegung auf eine andere, für den Berechtigten nicht weniger geeignete Stelle verlangen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Mieter muss die Sache sorgfältig gebrauchen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Grunddienstbarkeiten können untergehen. Die Untergangsgründe sind in Art. 734 – 736 ZGB geregelt.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Welche Bereiche oder Parzellen in den Perimeter fallen, ergibt sich aus der Funktion der Erschliessungsplanung, welche dazu dient, die zweckmässige Erschliessung bestimmter Gebiete in einem rechtsstaatlichen Verfahren sicherzustellen (vgl. § 16 BauG).
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- By Dr. iur. Beat Ries
Bei der Auslegung der Einordnungsvorschrift nach § 42 Abs. 1 BauG ist das Erhaltungsziel gemäss ISOS zu berücksichtigen.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Umgebungsschutz heisst demnach, das Zusammenwirken von Denkmal und Umgebung zu erhalten oder zu verbessern.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat gestützt auf die Luftreinhaltungsverordnung (LRV) Empfehlungen über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach herausgegeben.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Der Schutz von Denkmälern umfasst auch ihre Umgebung, und zwar insoweit, als diese zum Wert des Denkmals beiträgt.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Der Vorwurf, das Stadtbauamt sei in einem unzulässigen Umfang als Berater der Bauherrschaft tätig gewesen, ist unberechtigt.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Einräumung eines Näherbaurechts erfolgt durch privatrechtlichen Vertrag.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wird eine Zufahrt zu einem Grundstück mit einem Fuss- und Fahrwegrecht (Grunddienstbarkeit) gesichert, prüft die Baubewilligungsbehörde, ob die zivilrechtliche Regelung den öffentlich-rechtlichen Anforderungen genügt.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Die Stadtbildkommission hat gemäss BNO die Aufgabe, den Stadtrat in städtebaulichen Fragen zu beraten.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Baubewilligungen erlöschen nach zwei Jahren, wenn nicht vorher mit der Ausführung begonnen worden ist.
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- By Dr. iur. Beat Ries
Die Aufsichtsanzeige dient in erster Linie dazu, die Aufsichtsbehörden auf Pflichtverletzungen der unterstellten Behörden sowie von Mitarbeitenden aufmerksam zu machen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Rüge der Nichtigkeit kann von jedermann jederzeit geltend gemacht werden und ist von staatlichen Instanzen jederzeit und von Amtes wegen zu beachten.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Gebäudeabstand kann reduziert oder aufgehoben werden, wenn die architektonischen, gesundheits- und feuerpolizeilichen Anforderungen gewahrt bleiben.
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