«Justitias Blog»
«Justitias Blog»
Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Erfüllt ein Baugesuch die gesetzlichen Anforderungen nicht, ist indes grundsätzlich der Bauabschlag zu erteilen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Als Spezialbestimmungen gehen Strassenabstandsvorschriften den allgemeinen Grenzabstandsvorschriften vor; nach der verwaltungsgerichtlichen Praxis bleibt für Bauten im Bereich von Strassen grundsätzlich kein Raum für die Anwendung der Grenzabstandsvorschriften.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wie sichert sich ein Mietkäufer sein Kaufobjekt sachenrechtlich?
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Zur Sicherung von Baugruben werden Anker oder Nägel eingesetzt.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen bestehen ohne Eintrag im Grundbuch. Die Anmerkung im Grundbuch hat bloss deklaratorische Bedeutung.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Das revidierte Erbrecht führt bezüglich der Leistungen aus der Säule 3 a zu folgenden Konsequenzen:
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Am 1. Januar 2023 tritt die Erbrechtsrevision in Kraft. Keine Veränderungen erfahren der Kreis der gesetzlichen Erben.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Baurechtszins ist die Gegenleistung des Bauberechtigten an den Grundeigentümer für die Einräumung des Dienstbarkeitsrechts, kraft dessen er auf einem Grundstück ein Bauwerk errichten oder beibehalten darf.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Reduktion des Nachkommenpflichtteils von drei Viertel auf die Hälfte des gesetzlichen Erbanspruchs entsprechend beträgt neu die neben der Nutzniessung bestehende verfügbare Quote die Hälfte des Nachlasses statt wie bisher ein Viertel.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung dient der Sicherung streitiger oder vollstreckbarer Ansprüche.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Liegt ein Ausstandsgrund vor, ist das Ausstandsbegehren unverzüglich geltend zu machen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Baubewilligungsbehörde hat ein Baugesuch gemäss dem Grundsatz der Einheit des Bauentscheids als Gesamtes zu beurteilen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Betrifft ein Baugesuch gemeinschaftliche Bestandteile eines in Stockwerkeigentum aufgeteilten Grundstückes, ist dazu unter Vorbehalt gewöhnlicher Verwaltungshandlungen und dringlicher Massnahmen ein zustimmender Beschluss der Stockwerkeigentümergemeinschaft erforderlich.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Mit dem Inkrafttreten des Erwachsenenschutzrechts wurde eine erbrechtliche Lösung für dauernd urteilsunfähige Nachkommen ermöglicht.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Mit einer Dereliktionserklärung ans Grundbuchamt kann der Grundeigentümer auf sein Eigentumsrecht verzichten, das Grundeigentum aufgeben.
- Details
- By MLaw Alain Meier
Das Strassenverkehrsamt stützt sich bei einem Gesuch oder der Erteilung von Führerausweisen bei medizinischen Fragestellungen häufig auf verkehrsmedizinische Gutachten.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wer Käufern eine Neubauwohnung verkauft, hat diese über statische Probleme (Senkung der Decken) zu informieren.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Grundsätzlich gilt das Beschleunigungsgebot. Eine bevorstehende Rechtsänderung kann Anlass für eine Verfahrenssistierung sein.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Als standortgebunden können lediglich Bauten und Anlagen gelten, die aufgrund ihres Bestimmungszwecks oder aufgrund der standörtlichen Verhältnisse nicht ausserhalb des Gewässerraums angelegt werden können.
Seite 11 von 39